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Schuldenkrise

Frankreich versinkt im Schuldenchaos: Parlament verabschiedet Haushalt nicht – Regierung reagiert mit Notlösung

Frankreich steckt wegen seiner hohen Verschuldung und der politischen Blockade beim Haushalt in einer finanziellen Notlage: Mangels Einigung im Parlament greift die Regierung zu einer Übergangslösung.

Die Franzöisische Regierung verfügt in beiden Kammern über keine Mehrheit (IMAGO/dts Nachrichtenagentur)

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Frankreich steht wegen seiner Verschuldung und seiner fiskalischen Probleme unter massivem Druck: Da das Parlament keine Einigung über das Haushaltsgesetz für das kommende Jahr erzielen konnte, hat die Regierung eine Übergangsmaßnahme in Kraft gesetzt. Diese provisorische Regelung erlaubt es dem Staat, weiterhin Steuern einzuziehen, Kredite aufzunehmen und die grundlegenden Staatsausgaben zu decken.

Wirtschaftsminister Roland Lescure erklärte im Gespräch mit dem Sender BFMTV, dass es sich dabei lediglich um einen „Mindestdienst“ handle. Mit dem verabschiedeten Sondergesetz seien keine neuen Investitionsprojekte umsetzbar. „Je länger das dauert, desto mehr wird es kosten.“

Regierung und Präsident Emmanuel Macron drängen daher auf eine rasche Verabschiedung eines regulären Budgets. Die provisorische Lösung könne die strukturellen Finanzprobleme Frankreichs nicht beheben, zitierte Regierungssprecherin Maud Bregeon den Präsidenten. Bis Ende Januar solle ein endgültiger Haushalt stehen, der das Defizit auf fünf Prozent reduzieren soll. Für das laufende Jahr rechnen die Verantwortlichen noch mit einem Fehlbetrag von 5,4 Prozent.

Angesichts der hohen Staatsverschuldung steht Frankreich vor der dringenden Aufgabe, seine Ausgaben zu senken – ein klar definiertes Budget wäre dafür Voraussetzung. Doch bislang fehlt der zweitgrößten Volkswirtschaft der Europäischen Union ein präziser Finanzplan, der Ausgaben und Einsparungen klar festlegt. Diese Unsicherheit schafft nicht nur Probleme für die Staatsfinanzen, sondern trifft auch Unternehmen, die auf stabile Rahmenbedingungen angewiesen sind.

Der anhaltende Stillstand belastet zudem Premierminister Sébastien Lecornu. Da seine Mitte-Regierung in keiner der beiden Parlamentskammern eine eigene Mehrheit besitzt, hatte er wiederholt versucht, die Parteien zu Kompromissen zu bewegen. Den Sozialetat brachte Lecornu mit erheblichem Verhandlungsgeschick und durch Zugeständnisse durchs Parlament (Apollo News berichtete). Doch beim Gesamthaushalt blieb sein Versuch bislang erfolglos.

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74 Kommentare

  • Einen 10 Milliarden Flugzeugträger bauen wollen und das Geld reicht nicht einmal für ein Schlauchboot.
    Die Franzosen können ihre Regierung auch nur noch mit Humor ertragen…

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    • Auch den Franzosen wird spätestens im Kriegsfall der Humor abhanden kommen. Macron braucht den Krieg, genauso sieht seine Politik aus!

      • Vielleicht ist der Flugzeugträger ja zum Aufblasen! 🤣🤣🤣🤣

        • Ja klar, französische eben…

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      • Wer profitierte denn finanziell von der franz. Revolution und den Auswirkungen bis u.a. nach Amsterdam? Es sind die Investoren und Profiteure der Kriege, die auch politisch an den Vorgeschichten arbeiten und das war schon sehr lange so und ist es bis heute. Das Ziel stand immer schon vorher fest! „Die Sache vom Ende her denken“, meinte Merkel doch auch…!

      • Den Krieg braucht der Merz und der Stamer auch.

      • Nicht nur die Franzosen brauchen den Krieg, die Deutschen brauchen ihn mit dem Hochfahren der Rüstungsindustrie genauso wie die EU mit ihrem eigenen Schuldenberg und den hunderten Milliarden für die korrupte Ukraine. Alle brauchen und wollen diesen Krieg gegen die Ukraine.

        Nur Trump will den Ukraine-Krieg nicht und sagte es schon vor Monate das dieser Krieg nicht seiner sei sondern Biden’s Krieg sei und übergibt diesen Krieg den Kriegstreiber der EU.

        • natürlich den Krieg gegen Russland und nicht gegen Ukraine

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    • Der gute Rotwein hilft sicher auch- ohne Alkohol ist es leider beiderseits des Rheins nicht mehr auszuhalten.

      • Suche nun Bauplatz im Weinbaugebiet – gehe die Tage zum Makler.

    • Erinnert mich mächtig an den Song der Band Morgenrot – Johnny’s Traum…

    • Was sollen denn die Franzosen von uns denken? .Die Allemands haben Billo.Sondervermögen und wir nicht? Einfach mal die Blaupausen von Berlin anfordern..

    • ich glaube es wird ein Knall rotes Gummiboot

  • Nun, ein überschuldeter Staat und die Franzosen … eine explosive Mischung.

    Im Jahre 1614 wurden die Generalstände einberufen – formell wegen der Volljährigkeit Ludwigs XIII., faktisch indes, weil seine Mutter, Maria de Medici, zusammen mit ihrem Günstling Concino Concini, dem Maréchal d’Ancre, durch ihre Verschwendung den Staatskredit ausgeschöpft hatten so daß der Staatsbankrott drohte. Um den jungen König von den Einflüssen seiner Mutter und ihres Günstlings zu schützen, bewilligte der 3. Stand höhere Steuern unter der Maßgabe, daß der König absolut herrschen solle – der Absolutismus ist eine Erfindung des 3. Standes!

    Durch das Großmachtstreben von Louis XV. & XVI., den verlorenen Siebenjährigen Krieg und die fiskalische Reformunfähigkeit von Adel und Klerus wurden die Generalstände von 1789 einberufen, bei denen der 3. Stand die absolute Monarchie wieder kassierte, sich – incl. nachfolgender Revolution – zur Nationalversammlung erklärte und schließlich die Monarchie abschaffte.

    • Nun ja, das Großmachtstreben und die Monarchie gingen durch den sich selbst krönenden Kaiser Napoloen ja dann wieder weiter! Wollten die Revolutionäre, oder vielmehr Teile der Unterstützer dieser, denn vielleicht nichts Anderes, als selbst über Einflussnahme und somit durch einen eingesetzten Kandidaten regieren? Und die Ziele in Nordafrika, im Nahen Osten, Rheinland, Preussen (etc,), Russland, etc. über ihn erreichen?

      • Nun, zu diesem europäischen Problem schrieb´ich bereits, daß es drei Versuche der europäischen Vereinigung bisher gab: Napoléon, Hitler und die EU.

        Die ersten beiden waren von Anfang an diktatorisch, und Bonapartismus war nur Faschismus mit den Mitteln des 18. Jahrhunderts; und der letzte Versuch befindet sich bereits – wenn die Indizien nicht trügen – auf dem Wege in die Dikatatur.

        • Ja, den Kommentar hatte ich dann wohl leider verpasst.

          Stimmt absolut.

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    • 10 jahre danach kam napoleon und krönte ßich zum monarchen.

      • Nun, er krönte sich kraft eines Plebiszits zum „Kaiser der Franzosen“ (aus gleichem Grunde wollte Wilhelm I. 1871 nicht zum „Deutschen Kaiser“, sondern zum „Kaiser der Deutschen“ proklamiert werden.

        • Aber, er setzte auch einen großen Teil seiner Verwandtschaft überall in Europa auf monarchische Posten. Insofern sah er sich wohl auch als Kaiser über die anderen Könige…? Selbst seine Schwester, mit der war aber dann nicht so gut Kirschen essen…

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    • überschuldeter Staat und die Franzosen: ein sehr interessanter Kommentar, super!

  • Deutschland ist auf dem gleichen Weg wie Frankreich! Die eine Billion neuer Staatsschulden entzieht dem Haushalt 2030 das Fundament Die Steuereinnahmen reichen dann nur noch aus, um die Verteidigung, den Schuldendienst und den Sozialstaat zu finanzieren.

    Normal müsste es jeden Tag eine Montagsdemo geben!

    • Man nennt es „Politik der verbrannten Erde“. Es wird zielgerichtet auf den Zusammenbruch hingearbeitet, der unweigerlich dann kommen muss, wenn der Wähler sich entsetzt von der bisherigen Regierung abgewendet hat. Dann sieht es so aus, als ob die neue Regierung schuld ist.

    • Ab 22 Uhr ist aber Nachtruhe.

    • So dumm sind aber viele Leute heute nicht mehr, um das zu schlucken? Deswegen zählt ja auch jeder weitere friedliche Tag, um weiter aufzuklären oder zumindest, dass die Mitbürger am eigenem Leib erfahren, wer das Alles verbockt hat und es somit auch selbst begreifen können (und nicht als VT abtun)!

      Woanders konnte man auch einen Schuldenschnitt machen und das in nicht nur einmal. Warum sollte das hier in Europa nicht auch umgesetzt werden können? Und warum sollte man die Profiteure nicht endlich einmal belangen?

  • Frankreich ist uns einen kleinen Schritt voraus…

  • Scheitert der Euro scheitert Europa ( Merkel) Das scheitern wird jetzt durch die maßlose Schuldenpolitik der EU Länder ,auch nicht mehr lange dauern. Frankreich ist erst der Anfang

    • Spätestens wenn die Banken wieder 500€ Scheine herausgeben sollten wir schnellstmöglich die letzten € in Gold oder andere Währungen umtauschen.

      • Haben wir längst gemacht und lachen uns bei den Kursen derzeit kaputt.

      • Was ist mit Aktien?

  • Wenn Politik mit Notverordnungen gemacht werden muss, ist das erfahrungsgemäß nicht das Ende, sondern erst der Anfang.

  • Da helfen nur neue „Kredite“ und Waffen für die Ukraine. Und noch mehr Sanktionen. Dazu noch Aufnahme der Ukraine in die EU und Finanzierung des Wiederaufbaus.

  • Typisch Grande Nation – anstatt einfach eine Corona-Notverordnung zur 8. Welle auszurufen….. Vielleicht sollte der Presidente mal in Sachsen Nachhilfe beantragen…. 😎 Da ist auch am Ende des Jahres das Geld für die Zukunft ausgegangen…. 🫣

    • Das ist Sachsen Anhalt mit dem Notstand, noch reicht die Kohle bei uns in Sachsen, mal sehen wie lange noch.
      in Deutschland sieht es aber auch nicht besser aus als in Frankreich, hier wird auch alles nur über Schulden finanziert

    • Sachsen-Anhalt, nicht Sachsen.

      • Rom oder Mailand, Hauptsache Spanien …😂 Sorry, liebe Sachsen 🫶🏻

    • Der hat noch Oberwasser, denkt er kann sich hinter der Lüge verstekcen.

  • Frankreich versinkt im Schuldenchaos: Parlament verabschiedet Haushalt nicht – Regierung reagiert mit Notlösung

    Macht aber auf dicke Hose und will Flugzeugträger bauen .
    Bekommt aber den eigenen Haushalt nicht geregelt , davon lesen sie in anderen Online Portalen nichts.

    Dafür schon mal ein Dankeschön das sie es hier machen .

    Und außerdem mal Frohe Weihnachten und bleiben sie weiter am ‚ Ball ‚ hier.
    👍👏👏👏

  • Maastricht Kriterien – weg damit
    Finanzplan – schaffen sie nicht
    Defizitverfahren seit 2024 durch die EU – hört man nix

    in der EU wird noch darüber nachgedacht wie die neue Schuldenwumme zugunsten Frankreichs eingesetzt werden kann:

    – Europäischer Finanzstabilisierungsmechanismus
    – Europäische Finanzstabilisierungsfazilität
    – Europäischer Stabilitätsmechanismus

    weiter gehts mit der Schuldenvergemeinschaftung:
    Deutschland ist auf jeden Fall mit 27 Prozent dabei wie bei den 90 Milliarden für die Ukraine.
    Wie sagte schon Schiller:
    Der brave Mann denkt an sich selbst zuletzt.

  • Napoleon würde sich im Grabe umdrehen…

    • Aber nicht so schnell sonst fliegen die ganzen Knochen herum.

  • Was sagt eigentlich der Mann Macrons Brigitte zu dem ganzen Finanzchaos

  • Warum so pessimistisch, Frankreich hat doch die Gewalt über das Portemonnaie.

  • Zuviel Sondervermögen führt in die Pleite. Kein Problem, man führt Europa, wohin eigentlich, gehört zur Koalition der Willigen, träumt man von Flugzeugträgern, Truppen in der Ukraine und militärischer Stärke.

  • Die Sozen können nur Schulden machen und den Islam importieren. Alles andere können sie nicht.

    • Nun, könnten schon, nur wollen nicht …

    • Und warum werden sie dann immer wieder direkt (oder indirekt von CDU-Wischiwaschis) gewählt?

    • Und feministischen Irrsinn und Gender-Quatsch, das können sie auch. Fast genauso „gut“ wie die Grünen.

    • ergänzend

      Gesellschaften spalten
      Bevölkerung verarmen
      Kriege befürworten und anzetteln (schon ab WK I)
      Indoktrinieren
      Repressalien

      usw.

      also sie können noch vieles, jedoch zum Positiven für die eigene Gesellschaft da ist nichts zu finden,

      Wenn man schon ein richtig mieses Vorhaben aus dem eigenem Hause erpresserisch durchbekommt, rammen die jungen „Weltverbesserer“ trotzdem den Dolch in den Rücken, weil man ein noch mieseren Vorschlag umgesetzt haben will.

    • Man sollte die Sozen in die Wüste schicken. Aber dann wird selbst dort der Sand knapp.

  • Markus Krall hat wohl doch Recht…

  • Hoffentlich weiß der deutsche Wähler, dass Deutschland für 30 Prozent der französischen Schulden haftet. Den Franzosen interessieren daher seine Schulden nicht!

  • Angesichts der hohen Staatsverschuldung steht Frankreich vor der dringenden Aufgabe, seine Ausgaben zu senken. Und womit bezahlen die Franzosen dann den Ukraine-Kredit? Bei Gemeinschaftsschulden haften alle anderen wenn ein Zahler ausfällt. DANN BLEIBT DEUTSCHLAND ZULETZT ALS EINZIGER ÜBRIG für 90 MILLIARDEN.

  • Ich denke, gerade jetzt in der Weihnachtszeit sollten wir den Franzosen Hoffnung machen.
    Deutschland hilft gern, wir schaffen das!
    Deutsche Politiker von „Unserer Demokratie“ haben nämlich ganz viel Sondervermögen.
    Davon bekommt Frankreich einen zinsfreien Kredit, deren erste Rate fällig wird sobald Frankreichs Staatsverschuldung Null ist.
    Halleluja!🤡
    Frohe Weihnachten.

  • Ach was, ihr Franzosen. Wir stehen bereit, wir retten alles und jeden. Nur ein wenig an unsere Kriegsschuld erinnern und schon seid ihr eure Sorgen los.

    • Reinhold—das ist auch ein Problem der Franzosen. Bis vor wenigen Jahren hat Germany noch die Mrd. Kriegsschulden (aus dem1. WELTKRIEG/Versailler Vetrag) Raten weise abgestottert. Nun kommt da nichts mehr. Porca Miseria.

  • Frankreich hat sich von dem Anspruch Atommacht/Großmacht zu sein nie verabschiedet. Hier erklärt sich das Interesse der “Grande Nation” an dem Projekt EU. Außerdem haut Macron immer mal wieder „europäische Sprüche“ raus. Dass er eigentlich nur seine französische Wirtschaft meint, der er laufend vor teile verschafft, interessiert unsere Journos gar nicht. Die in Berlin noch weniger. Oder sie merken es nicht einmal. Die EU ist nur Mittel zum Zweck, die “Grandeur de la France” (Größe und Sonderstellung Frankreichs) aufrechtzuerhalten. Die anderen EU-Staaten sind nur nützliche Idioten und der größte Idiot ist,wer ??
    M.f.G.

  • Die Franzosen verlassen sich seit der Euro-Einführung darauf, dass die Deutschen ihre Schuldenberge übernehmen WERDEN – oder übernehmen MÜSSEN. Die großartige Antje Hermenau sagt, dass im Jahr 2026 die Rettung der Franzosen durch die EU ansteht – und dass uns Deutsche das mind. EINE BILLION Euro kosten wird (also neben den Merz-Billionen eine weitere Billion Schulden dazu). Außerdem werden in den nächsten 1-2 Jahren lt. Hermenau die „Target-Salden“ aus Italien und, bin mir nicht sicher, aus Griechenland fällig. Beide Länder sind bei uns mit 1,5 Billionen Euro verschuldet. Wenn das Geld auch nicht zurückkommt, die Schulden sich als „in Teilen uneinbringlich“ herausstellen, dann wird wohl auch der allerletzte Dämelack in Deutschland verstehen, was uns diese EU und dieser EURO in Deutschland bringt und gebracht hat…

    • Waren vor ca. 11 Jahren laut Hans Werner Sinn 12 Billionen Haftungs-Schulden.

    • Haben ja grade wegen der Ukraine die Eurobonds beschlossen und unser Münchhausen Fritzel hat stolz zugestimmt! Daß ganze war der Einstieg das DE für die ganzen Schulden der Euro Länder die Haftung übernimmt, dann kann unser Münchhausen endlich einen Sieg erklären, nämlich die Haftung für die ganzen Schulden!!

  • Naja dann muss Macron noch ein paar Flugzeugträger bauen lassen und diese dann vom Münchhausen Fritzel bezahlen lassen! Dann wird das schon!

  • Nächstes Jahr rettet Deutschland Frankreich. Alles in Ordnung. Die Deutschen bunkern soviel Euros auf Konten und Sparbüchern, dass kann man alles einsetzen. Und da haben wir noch gar keine Zwangshypotheken auf dem Immobilienbestand. Das geht alles noch ein paar Jahre, keine Sorge. Die Deutschen dürfen nur selbst nicht soviel Geld für sich verbrauchen, da geht auch noch was. Die Deutschen essen schon am schlechtesten, das kann man weiter ausbauen. Stärken stärken!

    • ich bin deutsche rentnerin 1700 euro rente zahle keine steuer und bekomme vom staat in frankreich jedes jahr einen energie check von 48 euro ich lebe in frankreich

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